Liebe Zuhörende, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, lieber Stefan (Bürgermeister Schelle) – und ganz besonders: lieber Herr Fröhlich und das gesamte Team der Kämmerei,

zuallererst möchten wir uns bei Ihnen, Herr Fröhlich, bedanken für die Unterstützung und Beantwortung zahlreicher Fragen während der Haushaltsberatungen – und bei Dir, Stefan, der diesen transparenten Prozess schon häufig durchgeführt hat, für die gute Zusammenarbeit.

Betrachtet man den Haushalt für das kommende Jahr so möchten wir seitens der GRÜNEN Fraktion auf folgende Eckpunkte hinweisen:

2020 war bekanntermaßen aufgrund der Corona-Pandemie ein schwieriges Jahr. Dennoch ist Oberhaching grundsätzlich aufgrund der soliden Einnahmen-Situation finanziell bisher recht gut durch diese Zeit gekommen.

Für den Haushalt 2021 stellte sich uns jedoch die Aufgabe, den benötigten Haushalt-Ausgleich zu finden. Aufgrund des knappen Finanzspielraums, war ein sorgfältige Prüfung aller Ausgaben und Investitionen notwendig. Uns war wichtig, dass Zukunftsthemen und soziale Aspekte dabei weiterhin eine starke Berücksichtigung finden.

Die Möglichkeit, durch die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung bzw. der Mieten für Gemeinde-Wohnung, Einnahmen zu steigern, war für uns GRÜNE allerdings keine Option zu diesem Zeitpunkt. Unserer Ansicht nach, können Familien, die seit Monaten mit geschlossenen Betreuungseinrichtungen und Homeoffice kämpfen nicht mit steigenden Kosten konfrontiert werden. Schließlich haben beide Themen auch dank unseres Einsatzes keinen Eingang in den Haushalt gefunden. Die leichte Erhöhung der Grundsteuer mit einem durchschnittlichen Mehrbetrag von 20-50 EUR jährlich für ein Einfamilien-Haus bzw. 5-15 EUR für eine Mietwohnung, erscheint uns hingegen vertretbar.

Wir als GRÜNE möchten im Haushalt folgende Punkte hervorheben, für die wir uns u. a. stark gemacht haben:

1. Gemeinsame Lebensräume schaffen: die Erweiterung der Skateranlage ist nun eingeplant ebenso wie Planungskosten für den langersehnten Spielplatz im Gleißental
2. Grüne Mobilität für mehr Lebensqualität: erstmalig ist die Planung einer Fahrradstrasse im Haushalt vorgesehen und endlich auch die Planung der Bedarfs-Ampel für die Überquerung der Kreuzung Staatsstrasse 2368 und Sauerlacher Strasse (siehe unser Antrag von September 2019).
3. Klimaschutz und Energie: wir freuen uns auf den Photovoltaik-Ausbau auf dem Rathaus und setzen uns dafür ein, dass noch weitere öffentliche Dächer so schnell wie möglich folgen werden! Denn eigener Sonnenstrom entlastet auch zukünftige Verwaltungshaushalte!

Klar ist, dass wir in den nächsten Jahren mit Blick auf die bestehende Verschuldung, alle Investitionen auf den Prüfstand der Zukunftsfähigkeit bzw. der „Enkel-Tauglichkeit“ stellen müssen. Wir als GRÜNE unterstützen dabei besonders

• die weiteren Investitionen in den Aufbau unseres regenerativen Wärme- & Strom-Angebots durch die Gemeindewerke,
• Ausgaben für Schule, Bildung und Kinder
• das Vorantreiben der Verkehrswende und
• soziales Wohnen für die Oberhachinger Bürger.