Vertane Chance: Oberhaching sagt Nein zu moderner Bürgerbeteiligung

Echte Demokratie lebt vom Mitmachen. Deshalb ist eine aktive Bürgerbeteiligung für uns Grüne in Oberhaching ein zentrales Anliegen. Ein bewährtes Instrument hierfür ist die Agenda 21, die es ermöglicht, breite Teile der Bürgerschaft direkt in die Entwicklung unserer Gemeinde einzubinden und basisdemokratische Prozesse zu stärken.

Da die Agenda 21 in der Vergangenheit an Dynamik verloren hatte, war es das Ziel unserer Fraktion, dieses Instrument nicht einfach nur beizubehalten, sondern es neu zu beleben und an die aktuellen gesellschaftlichen und ökologischen Gegebenheiten anzupassen. Wir wollten einen modernen Rahmen schaffen, in dem die Menschen vor Ort ihre Zukunft aktiv mitgestalten können.

Umso enttäuschender ist das Ergebnis der Abstimmung über die neue Geschäftsordnung: Mit 19:5 Stimmen wurde unser Anliegen abgelehnt. Besonders kritisch bewerten wir, dass die Agenda 21 nicht aktualisiert, sondern kurzerhand komplett aus der Geschäftsordnung gestrichen wurde.

Dieser Entscheid ist ein deutliches Signal gegen eine echte Beteiligungskultur und gegen die Modernisierung kommunaler Entscheidungsprozesse. Wir bedauern es sehr, dass die Gemeinde hier eine großartige Chance vertan hat, Oberhaching offener, partizipativer und zukunftsfähiger zu gestalten.

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